Stellungnahmen Pro Senectute Schweiz

Pro Senectute bezieht regelmässig Position zu Altersthemen und äussert sich zu öffentlichen Diskussionen oder nimmt an Vernehmlassungen teil.

Verordnung Bergführerwesen

Weiterbildungsgesetz Vernehmlassung

Mietzinszuschüsse - Ergänzungsleistungen

Im 2009 publizierte Pro Senectute die Studie „Leben mit wenig Spielraum“. Darin thematisierte die Organisation das Thema Altersarmut anhand von Befragungen in den eigenen Sozialberatungsstellen und lancierte die Diskussion auf nationaler Ebene.

 

Die Thematik Armut äussert sich insbesondere bei den Mietzinszuschüssen. Personen, welche Ergänzungsleistungen zur AHV beziehen, erhalten seit 2001 das gleiche Fixum für Mietkosten (CHF 1‘100.- für Alleinstehende, CHF 1‘250.- für Mehrpersonenhaushalte). Diese Zuschüsse sind seit 2001 nicht mehr angepasst worden, während der Mietpreisindex um 18 Prozent gestiegen ist. Pro Senectute hat wiederholt bei Parlament und Bundesrat interveniert und eine Anhebung dieser Zuschüsse gefordert.

 

Am Treffen der Parlamentarischen Gruppe für Altersfragen (20. Sept. 2011) thematisierte Pro Senectute erneut die Notwendigkeit, die Zuschüsse für Mietkosten innerhalb der EL anzupassen. Als Folge dieses Treffens sandte PS-CH am 27. Sept. 2011 einen Brief an die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Nationalrates (SGK-N). Letztere hat am 13. Oktober 2011 einstimmig eine entsprechende Motion (11.4034) eingereicht, die vom Bundesrat am 30. November 2011 entgegengenommen worden ist. Der BR hat in seiner Stellungnahme vom 30.11.2011 betont, dass es sich um eine „einmalige Anpassung handeln muss“ und eine „übermässige Belastung von Bund und Kantonen zu vermeiden“ sei. Die Motion geht im 2012 in den NR als erstbehandelndem Rat.

Neue Pflegefinanzierung

Auswirkungen neue Pflegefinanzierung aus Sicht Pro Senectute Schweiz, Okt. 201

Sportförderungsgesetz

Der Bundesrat hat das Gesetz über die Förderung von Sport und Bewegung im 2010 verabschiedet. Hinsichtlich der Beratung in den Kommissionen trat Pro Senectute für die Gleichstellung des Erwachsenensportes mit dem Bereich Jugend und Sport ein, insbesondere betreffend den Beiträgen für die Leiterausbildung.

Seniorenrabatte

Sind Seniorenrabatte noch zeitgemäss? Pro Senectute sagt ja, denn ein Abbau von Seniorenrabatten würde vor allem das ärmere Viertel der schweizerischen Altersbevölkerung treffen.

Via Sicura

Wie lange sollen Senioren und Seniorinnen fahren? Pro Senectute plädiert für einen vermehrten Einbezug von empirischen Fakten der Alternsforschung bei der Gesetzgebung als notwendige Voraussetzung zur Versachlichung der Diskussion und nimmt Stellung zu Massnahmen im Verkehrssicherheitsprogramm Via Sicura (Okt. 2011).

Vernehmlassung zur organisierten Suizidhilfe

Vernehmlassungsantwort Pro Senectute Schweiz (Februar 2010).

Vernehmlassung zur 6. IV-Revision

Vernehmlassungsantwort Pro Senectute Schweiz (Okt. 2009).

Vernehmlassung zum Bundesgesetz über Prävention und Gesundheitsförderung

Vernehmlassungsantwort Pro Senectute Schweiz (Okt. 2008).

Vernehmlassung zum Mindestumwandlungssatz

Vernehmlassungsantwort Pro Senectute Schweiz (April 2006).